Schnieder erklärt Radverkehr zur Chefsache 🚲

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will dem Radverkehr mehr Priorität einräumen. Beim 9. Nationalen Radverkehrskongress in Berlin erklärte er sich selbst zum „neuen Radverkehrsbeauftragten“ – qua Amt, wie er betonte. Die Fahrradbranche zeigte sich erfreut, doch Schnieder blieb in vielen Punkten vage.

Zwar sei im Koalitionsvertrag mit der SPD nur ein einziger Satz zum Rad- und Fußverkehr enthalten, doch er wolle diesen „mit Leben füllen“. Der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) von 2021 soll weiter umgesetzt werden – mit dem Ziel, die mit dem Rad zurückgelegten Kilometer bis 2030 zu verdoppeln. Auch die Finanzierung – rund 30 Euro pro Kopf und Jahr – soll gesichert bleiben. Eine Zwischenevaluation des NRVP ist in Arbeit.

Ob zusätzliche Gelder aus dem neuen 500-Milliarden-Infrastrukturpaket in den Radverkehr fließen, ließ Schnieder offen. Die Haushaltsberatungen würden dies klären.

Ziel sei es, Radfahren in Deutschland „natürlich“ zu machen – im ländlichen wie im städtischen Raum. Wie das konkret geschehen soll, blieb weitgehend unklar. Die frühere Position des Radverkehrsbeauftragten im BMVI soll es nicht mehr geben – sie sei inzwischen entbehrlich, da Strukturen gewachsen seien.

Ein Schwerpunkt des Radverkehrskongresses war die Öffnung der sogenannten „Fahrradbubble“ hin zu neuen Allianzen – etwa mit Einzelhandel, Tourismus oder Logistik. Weitere Themen: Mobilitäts-Hubs, Fahrradparken und Radverkehr bei Stadtplanung und Wohnungsbau. Auch mit dem Gesundheitsministerium wird kooperiert: Ein gemeinsames Papier mit dem RKI unterstreicht den gesundheitlichen Nutzen aktiver Mobilität.

Schnieder verwies auf seine Zeit als Bürgermeister der Eifel-Gemeinde Arzfeld: Dort habe der Ausbau von Radwegen auf alten Bahntrassen nicht nur dem Tourismus geholfen, sondern allen Verkehrsteilnehmenden. Er versprach Planungsbeschleunigung, bessere Verzahnung mit dem ÖPNV und mehr Fahrradabstellanlagen. Aktuell unterstützt der Bund laut Schnieder rund 3.500 Einzelprojekte.

Die Kommunen ihrerseits bündeln ihre Kräfte: Elf kommunale Netzwerke haben sich zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK Deutschland) zusammengeschlossen. Sprecherin Christine Fuchs (AGFS NRW) kündigte einen bundesweiten Wissenstransfer bis 2026 an – unterstützt vom Bund.

Auch im Bundestag wird das Thema neu belebt: Der Parlamentskreis Fahrrad soll ab Juli wieder zusammentreten. Henning Rehbaum (CDU), radverkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, übernimmt den Vorsitz. Gemeinsam mit Vertreter:innen von SPD und Grünen will man sich u. a. Zollfragen, Billigimporten und der sozialen Frage beim Fahrradkauf widmen. Auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner soll eingebunden werden – um den Bundestag selbst fahrradfreundlicher zu machen.

www.nationaler-radverkeh…

02.06.2025