immer wieder blockieren Falschparker in Frankfurt Straßenbahnen. Die Römer-Koalition hat eine mögliche Lösung des Problems nun jedoch vertagt.
Frankfurt – Wer auf eine für alle Betroffenen gefällige Lösung gegen Falschparker hofft, die immer wieder Straßenbahnen im Frankfurter Süden blockieren, hofft wohl vergebens. Einen Antrag der CDU, mit Fahrbahnmarkierungen und Leitschwellen zu reagieren, bremsen die Koalitionäre von Grünen, SPD, FDP und Volt im Römer aus.
ie haben den Antrag zurückgestellt, weshalb die Stadtverordneten frühestens Ende März darüber entscheiden. Falsch geparkte Autos, die in den Gleisbereich ragen, blockieren in den vergangenen Jahren zunehmend Straßenbahnen in der Offenbacher Landstraße in Oberrad und der Schwarzwaldstraße in Niederrad. In Oberrad hat das Mobilitätsdezernat inzwischen ein Haltverbot für einen Abschnitt östlich des Buchrainplatzes angeordnet. Der Wegfall von 18 Parkplätzen wiederum sorgt aufs Neue für Beschwerden aus dem Stadtteil.
Frankfurter CDU: Steht die Straßenbahn, „kommt man aus Oberrad nicht mehr hinaus“
Mit ihrem Antrag will die CDU-Fraktion versuchen, das Problem zu beiderseitiger Zufriedenheit zu lösen. Wenn die Tram nicht durchkomme, sorge das nicht nur für erhebliche Verspätungen, sagt Martin-Benedikt Schäfer (CDU). „Aus Oberrad kommt man dann gar nicht mehr heraus.“ Andererseits seien auch die Parkplätze wichtig, auch um Läden wie die dortige Apotheke zu erreichen.
Stattdessen fordert die CDU, Fahrbahnmarkierungen aufzubringen, damit die Autofahrer zu korrektem Parken animiert werden. Auch möge das Dezernat prüfen, ob nicht niedrige und überfahrbare Leitschwellen auf der Fahrbahn angebracht werden könnten, um die Grenze des Gleisbereichs noch klarer kenntlich zu machen – so wie auch in der Ostbahnhofstraße im Ostend. „Das ist kostengünstig und pragmatisch“, sagt Schäfer. „Das sollten wir einfach mal ausprobieren.“ Schließlich parke niemand sein Auto absichtlich, um damit die Straßenbahn zu blockieren.
Eberz (Grüne): VGF sollte Falschparker in Frankfurt selbst abschleppen dürfen – wie in Berlin
Dennoch sieht die mobilitätspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katharina Knacker, in der jüngsten Sitzung des Mobilitätsausschusses die Autofahrer in der Pflicht. Sie sollten „bitte an die Ausmaße ihres Autos denken“, denn jeweils „eine Person behindert hier die Mobilität von hunderten Menschen“. Julia Eberz (Grüne) sieht den „Tenor des Antrags sehr positiv“, kritisiert aber, dass er sich zu sehr „auf diese zwei Stellen fixiert“. Zuletzt habe sie selbst an der Balduinstraße in einer blockierten Bahn gesessen, auch in der Battonnstraße gebe es immer wieder Probleme.
Eberz schlägt vor, der Verkehrsgesellschaft VGF zu ermöglichen, dass sie Falschparker mit eigenen Fahrzeugen selbst abschleppen kann, so wie es auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) machen. Dafür müsse jedoch erst der Landtag ein Gesetz ändern, räumt Eberz ein. Falko Görres (Die Fraktion) und Frank Nagel (CDU) korrigieren sie zudem: Die BVG hätten die eigenen Abschleppwagen nach einer Testphase wieder abgeschafft und beauftragten nun Abschleppunternehmen. (Dennis Pfeiffer-Goldmann)