Erarbeiten des neuartigen Generalverkehrsplans beginnt – Ergebnis bis Ende 2022
Frankfurt – Wie die Mobilität in der Stadt in den kommenden Jahren entwickelt wird, dabei sollen die Bürger direkt mitsprechen können. Die Stadt will sie beim Erarbeiten des neuen Generalverkehrsplans einbinden. Das Verfahren dazu beginnt übermorgen und soll bis Ende 2022 laufen.
“Wir sind 750 000 Menschen in Frankfurt und jeder hat sein eigenes, persönliches Mobilitätsbedürfnis.” Heiko Nickel, Referent im Mobilitätsdezernat, ahnt, dass die Debatten in den nächsten 14 Monaten sehr ausführlich werden dürften. Die Stadt will den “Sustainable Urban Mobility Plan”, kurz SUMP, den “Nachhaltigen städtischen Mobilitätsplan” aufstellen – eine Weiterentwicklung des Generalverkehrsplans.
Erarbeitet wird der SUMP mit breiter Beteiligung der Bürger. Dafür konstituiert sich übermorgen ein Fachbeirat aus 18 Interessengruppen, der den Beteiligungsprozess steuern soll. Die Bürger sollen sich in drei digitalen “Mobilitätsforen” äußern können. “Komplett offen” seien diese, jeder Bürger dürfe sich äußern, entsprechend der Diskussion werde der Prozess dynamisch angepasst, verspricht Nickel. Der Fachbeirat sammele und strukturiere die Ergebnisse. Über das Gesamtergebnis sollen dann die Stadtverordneten entscheiden.
Der SUMP werde – weitergehend als die Gesamtverkehrspläne – Zielsetzungen enthalten, wie sich der Verkehr in allen Bereichen entwickelt, also etwa auch für Fußgänger und die Logistik. Der Plan verknüpfe das auch mit schon vorhandenen Planungen, etwa dem bereits im Frühjahr beschlossenen Nahverkehrsplan.
Als weiteres Gremium sollen per Los zufällig ausgewählte Bürger ihre Vorschläge machen. Damit kämen auch die zu Wort, die sich sonst nicht äußerten, wirbt Mobilitätsdezernent Stefan Majer (Grüne). Manfred Zieran (Ökolinx) hingegen kritisiert, dass etwa Bürgerinitiativen nicht eingebunden würden. Frank Nagel (CDU) und Michael Müller (Linke) monieren, dass Fußgänger als größte Teilnehmergruppe im Verkehr nicht durch eine eigene Lobbygruppe im Fachbeirat vertreten sind. Der Beirat solle nicht aufgebläht, sondern arbeitsfähig sein, betont Stefan Majer. Es seien daher jeweils die größten Interessengruppen ausgewählt worden und diese müssten die Interessen kleinerer Lobbygruppen mitvertreten. Dennis Pfeiffer-Goldmann