Für einen Wechsel in Frankfurt
CDU-Chef Nils Kößler stellt die politischen Ansprüche für die Kommunalwahl 2026 vor
Der Musikverein Harheim spielt im holzgetäfelten Bürgerhaus Harheim, als Hering und Grüne Sauce mit Ei aufgetragen werden. Zum 41. Mal trifft sich die Frankfurter CDU zum Politischen Aschermittwoch im Norden, wie Frank Immel, der Vorsitzende der CDU Harheim weiß. Es ist ein besonderer Politischer Aschermittwoch.
Die Bundestagswahl liegt kurz zurück. Die Bundes-CDU hat sich mit der SPD auf eine Reform der Schuldenbremse geeinigt, von der sie im Wahlkampf noch nichts wissen wollte. In Frankfurt ist die CDU stärkste Kraft geworden. Yannick Schwander und Leopold Born haben die Frankfurter Wahlkreise gewonnen, dürfen wegen des Wahlrechts aber nicht in den Bundestag einziehen. „Es ist ein Skandal, dass beide nicht in den Bundestag kommen. Ich bin froh, dass Friedrich Merz klargestellt hat, dass die nächste Koalition das Wahlrecht korrigieren wird“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Nils Kößler.
Sogleich blickt er auf die Kommunalwahl 2026, bei der die CDU stärkste Kraft werden will. „Die Ampel-Regierung wird sehr bald abgelöst durch eine Frankfurter Koalition unter unserer Führung“, sagt Kößler. Zunächst wolle die CDU die Vereine fördern, damit sie die Kosten für Sicherheit nicht mehr vorschießen muss. Vielmehr soll die Stadt die Kosten tragen. Dann will sich die CDU um Bildung kümmern. „Es gibt einen Sanierungsstau an den Schulen, einen Skandal bei der KEG, wo wir Liquidität nachschießen müssen“, sagt er. Die bildungspolitische Sprecherin der CDU, Sara Steinhardt leiste hervorragende Arbeit. Denkt Nils Kößler an sie als nächste Dezernentin? Den Finanzen widmet Kößler das nächste Kapitel, im Vorgriff auf die Stadtkämmerei? Die Koalition treibe den Schuldenberg weiter, sagt er, „eine Dreiviertel Milliarde Euro wird jedes Jahr drauf gepackt“. Unausgesprochen bleibt, ob Kößler sich für diese Position selbst im Sinn hat.
Schließlich die Verkehrspolitik. Dies sei geprägt „durch die selbsternannten Besserwisser der Koalition und einen grünen Verkehrsdezernenten“, sagt Kößler. Möglicherweise macht er damit Frank Nagel, den verkehrspolitischen Sprecher der CDU, als Dezernenten stark. Zu guter Letzt kündigt Kößler mehr Wohnungen an. Albrecht Kochsiek, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, könnte sich Hoffnung auf ein Dezernat machen.
Dann spricht der Immobilienunternehmer, Sportfunktionär und Jude Alon Meyer über Antisemitismus und den Sportverband Makkabi. Der hat am Europaturm gerade den Grundstein für ein Sportzentrum gelegt.