Kamera gegen Falschparker

Frankfurt soll sich ein Beispiel an der Landeshauptstadt nehmen und Falschparker auf Busspuren und Straßenbahntrassen von den Fahrern dokumentieren lassen. Diese Forderung wollen die Grünen nach Worten ihre mobilitätspolitischen Sprecherin Julia Eberz in die Aufsichtsräte der Verkehrsunternehmen tragen. Nachdem Fragen von Datenschützern das Projekt verzögert haben, sind seit Anfang des Monats in den Wiesbadener Linienbussen Frontkameras scharfgeschaltet, mit denen Fahrzeuge erfasst werden können, die eine Spur blockieren. Die Fahrer müssen die Kameras von Hand auslösen. Dann werden fünf Bilder aufgenommen und mit Daten wie Ort und Zeit an die Mitarbeiter der Verkehrssteuerung geschickt.

„Die Busbetriebe berichten immer wieder über Behinderungen durch falsch geparkte Fahrzeuge“, so Eberz. Es gebe Situationen, in denen sie nicht ausweichen könnten und überhaupt nicht mehr durchkämen. Auch für die Straßenbahn lohne sich die Einführung einer solchen Dokumentationsmöglichkeit. Schon jetzt seien die Trams in Frankfurt langsamer unterwegs, als sie sein könnten, weil der Schienenverkehr oft gestört werde. Hier habe ein Pilotprojekt des Bundes bewiesen, dass eine Nachrüstung von Fahrzeugen mit Mobiltelefonen zu diesem Zweck leicht möglich sei, ergänzt Eberz’ Fraktionskollegin Friederike von Franqué.

Die Nahverkehrsgesellschaft Traffiq verfolgt die Vorgänge in Wiesbaden mit Interesse, wie ein Sprecher sagt, und will zunächst die dortigen Erfahrungen abwarten. Der mobilitätspolitische Sprecher der CDU, Frank Nagel, wies darauf hin, dass eine Behinderung schon jetzt eine Meldung des Fahrpersonals nach sich ziehe. Wichtiger sei ein Beschleunigungsprogramm für Busse und Bahnen, etwa in der Altstadt oder auf der Münchner Straße.bie.