Die CDU ist schon im Wahlkampfmodus
Mobilität wird ein ganz großes Thema bei der Kommunalwahl. Die CDU hat ihre Position verhärtet.
In Hessen sind die Kommunalwahlwahlen im Frühjahr 2026, ein genauer Termin steht noch nicht fest. Der Wahlkampf in Frankfurt sollte nach den Sommerferien beginnen. Doch wir sind schon mittendrin.
Das zeigt sich beim Thema Mobilität. Die CDU im Römer ist seit 2021 die größte Oppositionsfraktion. Sie möchte nach der Wahl die Stadtregierung anführen. Am liebsten nach dem „Hessischen Modell“, das nun auch im Bund zur Anwendung kommt. Die Grünen wären Juniorpartner, falls eine dritte Kraft gebraucht wird. Die CDU hat aber auch Überschneidungen mit den kleinen Parteien FDP und Volt und der Wahlgemeinschaft BFF.
2021, als die Grünen die Wahl eines Koalitionspartners hatten, setzten sie nicht mehr auf die CDU. Das nimmt ihnen die CDU übel, wenn auch nicht mehr so stark wie damals. Falls die Grünen mit Abstand zweite demokratische Kraft bei der Kommunalwahl werden, kommt das Darmstädter Modell infrage. Die CDU übernimmt Finanzen, Planung, Mobilität, die Grünen Klima, und Volt macht Bürgerservice.
Bei der Mobilitätspolitik würde das für eine Kehrtwende sorgen. Frank Nagel, der gerne Mobilitätsdezernent werden will, würde vor allem auf den Nahverkehr setzen. Der Autoverkehr würde möglichst wenig beschränkt. Radwege würden wohl nicht zurückgebaut, außer derjenige auf der Eschersheimer Landstraße, den die CDU nicht mag. Der Fußverkehr würde ebenfalls bevorzugt behandelt.
Dass die CDU den Masterplan Mobilität ablehnt, bedeutet: Sie kann nun voll auf Gegenkurs gehen. Mit allen Folgen.
Von: Georg Leppert