Falschparken anzeigen
Lob für Kameras in Bussen und Trams
Die Stadtverordneten im Römer haben den Einsatz von Kameras in Bussen und Straßenbahnen zur Verhinderung von Falschparken auf den Linienwegen begrüßt. Die Stadtverordnete Daniela Mehler-Würzbach (Linke) schlug im Ausschuss für Mobilität und Smart City vor, die Busse auf der Linie 52 mit Kameras auszustatten. Vielleicht lasse sich das Auslösen der Fotoaufnahme auch mit der Hupe verbinden?, fragte sie.
Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) konnte oder wollte noch nicht sagen, auf welchen Linien die fünf Straßenbahnen und fünf Busse mit Frontkameras ab Frühjahr zum Einsatz kommen sollen. Über kurz oder lang komme das gesamte Stadtgebiet in Frage.
Friederike von Franqué (Grüne) fragte nach, ob neue Straßenbahnen oder Busse angeschafft werden müssten, was ein Mitarbeiter von Traffiq verneinte. Die Kameras von Derovis könnten problemlos in vorhandene Fahrzeuge eingebaut werden. Wie er weiter ausführte, soll der Fahrer oder die Fahrerin per Knopfdruck das Foto auslösen. Die Nahverkehrsgesellschaft Traffiq sichte das Bildmaterial, in dem sie sich der Hilfe eines externen Dienstleisters bediene. Dann werde die Anzeige ans Ordnungsamt übertragen, Daten von Dritten würden anonymisiert. Das warf die Frage auf, ob es sich um eine Privatanzeige der Fahrerin oder des Fahrers handele oder eine hoheitliche Anzeige durch Traffiq. Stadtrat Siefert sagte, es sei eine Privatanzeige. Frank Nagel (CDU) entgegnete, die Anzeige sei hoheitlich.