Bundesverkehrsminister weckt Zweifel an S6-Ausbau
Volker Wissing (FDP) stellt ähnliches Projekt in Niedersachsen zwischenzeitlich in Frage – Baustopp drohte dort
Die Bauarbeiten für den Ausbau der S 6 wie hier am Bahnhof Eschersheim sind schon weit vorangeschritten.
Frankfurt – Könnte der Ausbau der S6 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel noch abgesagt werden? Ein wenig Furcht davor hatten zuletzt Bundesverkehrsminister Volker Wissing und Finanzminister Christian Lindner (beide FDP) genährt, als sie zwischenzeitlich bei einem ähnlichen Schienen-Ausbauprojekt in Niedersachsen den Geldhahn zuzudrehen drohten. Auch dieses Vorhaben hat Bedeutung für Reisende von und nach Frankfurt: die Weddeler Schleife.
Sie verbindet Braunschweig mit der Schnellfahrstrecke Hannover-Berlin bei Wolfsburg und war als Zubringer dorthin auch Ende der 1990er-Jahre in Betrieb gegangen. Jede Stunde fahren die ICEs der Linie Frankfurt-Berlin hier entlang. Die 21 Kilometer lange Strecke wird aktuell von einem auf zwei Gleise ausgebaut, damit Züge zuverlässiger fahren können und mehr Regional- und Güterverkehr möglich wird.
Obschon die Bauarbeiten seit 2021 laufen, kündigte der Bund diesen Herbst an, die Rechtmäßigkeit des Bundeszuschusses von 73 Millionen Euro für das 150 Millionen Euro teure Projekts erneut unter die Lupe zu nehmen. Unklar sei demnach, ob es rechtens sei, dass der Bund ein Nahverkehrsprojekt in dieser Höhe unterstütze dürfe. Ohne die Bundesmillionen wäre der Ausbau gestorben – und nur bis Jahresende konnte die Bahn die laufenden Bauarbeiten vorfinanzieren.
Beim Ausbau der 13,2 Kilometer langen S6-Strecke von Frankfurt-West bis Bad Vilbel von zwei auf vier Gleise ist die Situation relativ ähnlich: Auch hier zahlen Bund, Länder und Kommunen den Ausbau, der aktuell auf sogar 570 Millionen Euro taxiert wird. Auch hier laufen die Bauarbeiten schon länger, Ende nächsten Jahres soll die Strecke fertig werden. Anlass für den verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Nagel, in einer Fragestunde der Stadtverordneten nachzuhaken: Ob der S6-Ausbau auch gefährdet werden könnte, da der Bund hier ebenfalls mitbezahlt, fragte er.
Berlin schweigt zu Ausbau in Frankfurt
„Der Magistrat steht zum Projekt ,Viergleisiger Ausbau der S6‘ in engem Kontakt mit der DB Netz AG“, erklärt Mobilitätsdezernent Stefan Majer (Grüne). Aus diesem Kontakt berichtet der Stadtrat: „Sowohl dem zuständigen Fachamt als auch der DB Netz AG liegen keinerlei Hinweise vor, die auf eine entsprechende Überprüfung des Bundes hindeuten und zu einem Stopp oder einer Verzögerung der Baumaßnahmen führen könnten.“ Das Bundesverkehrsministerium selbst schweigt zum S6-Ausbau, ob hier ein ähnliches Hin und Her droht wie in Niedersachsen oder sogar ein Baustopp. Auf Fragen dieser Redaktion dazu reagierte das Haus von Volker Wissing nicht.
Nach heftiger Kritik aus der Region am Vorgehen der Berliner Ampel-Regierung hat der Verkehrsminister das Geld für die Weddeler Schleife Anfang Dezember wieder freigegeben. Diese ist, wie die S6-Strecke, wichtig für den Deutschlandtakt. Der umfasst das vom Bundestag beschlossene Ausweiten des Fern- und Nahverkehrs, um die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln und so auch das Klima zu schützen. Damit mehr Züge fahren können, werden auch diese Strecken ausgebaut.
Dennis Pfeiffer-Goldmann