„Wer wünscht sich nicht Autoverkehr auf der Zeil?“: Römer spricht über den FDP-Vorschlag
Soll die Frankfurter Innenstadt autofreundlicher werden? Dazu nehmen die Vertreterinnen und Vertreter der Römer-Fraktionen Stellung.
Frankfurt – Der Vorschlag der FDP im Bund für eine autofreundliche Politik kann sich auch auf Frankfurt auswirken. Laut „Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto“ sollen Fahrradstraßen und Fußgängerzonen nur dann genehmigt werden, wenn ein Gesamtkonzept vorliegt und Anwohnerschaft und das Gewerbe zu Wort gekommen sind.
Straßensperrungen und Stadtmöbel, die Parkraum verknappen, lehnt die FDP im Bund ab. Dafür will sie Autos in die Innenstädte locken und Kurzzeitparken per „Brötchentaste“ ermöglichen. Die Freidemokraten streben auch eine Flatrate fürs Parken an. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Römer, Yanki Pürsün, begrüßt diese Vorschläge. „Im Kern geht es darum, die Mobilität ideologiefrei zu gestalten und alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt zu betrachten.“
Die Frankfurter CDU sieht kostenloses Parken kritisch
Neue Fahrradwege und Fußgängerzonen müsse die Stadt zunächst angemessen prüfen, sagte auch Frank Nagel, der verkehrspolitische Sprecher der CDU im Römer. Parken sollten Autos in der Innenstadt aber lieber im Parkhaus, nicht kostenlos am Straßenrand.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Römer, Katharina Knacker, sieht den FDP-Vorstoß kritisch. „Wenn es so wäre, dass die Lösung für den Einzelhandel einzig und allein günstige Parkplätze wären, dann müssten ja die Shoppingcenter mit angeschlossenen Parkhäusern florieren“, sagte sie. Die jüngste „Leben in Frankfurt“-Umfrage habe gezeigt, dass Autoverkehr und Parkplatzmangel nicht mehr als so problematisch angesehen würden wie früher. „Wir sind mit unseren Maßnahmen für ein mobiles Frankfurt auf einem guten Weg.“
SPD in Frankfurt fühlt sich an Comedy erinnert
Martin Huber, der Fraktionsvorsitzende von Volt, sprach von „ideologischen Vorschlägen“ der FDP im Bund. Das Auto sei das „ineffizienteste Verkehrsmittel“ und verursache Verkehrsprobleme, die die Kommunen zu lösen versuchten. Weniger Fußgängerzonen wären wiederum schädlich für den Einzelhandel und die Attraktivität der Innenstädte.
Kristina Luxen, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Römer, fühlt sich an „Comedy“ erinnert: „Wer wünscht sich nicht Autoverkehr auf der Zeil oder auf dem Römerberg?“, fragt sie ironisch. Die Verkehrsberuhigung und die Förderung von Fuß- und Radverkehr dienten dazu, den hessischen Luftreinhalteplan einzuhalten. Sonst drohten Fahrverbote. Dominike Pauli, Frakionsvorsitzende der Linken im Römer, sagte, der Bund solle mehr Geld in die Deutsche Bahn investieren statt in den Straßenverkehr. In Sachen Klimapolitik sei der FDP-Vorstoß kontraproduktiv.
Die FDP im Bund bekennt sich auch zur Formel 1. Das sei aber eher ein Thema für strukturschwache Regionen, nicht für Frankfurt, sagte Pürsün.