FDP wiederholt Kritik an Diagonalsperre

Die FDP im Römer sieht die Diagonalsperre am oberen Oeder Weg weiterhin kritisch und beruft sich auf das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt.

Die FDP im Römer will die Diagonalsperre am Oeder Weg/ Ecke Holzhausenstraße wieder auflösen und bezieht sich dabei auf das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt: Das Gericht hatte die Poller an der Cronstettenstraße und der Falkensteiner Straße für rechtens befunden. Geklagt hatte ein Vertreter der Bürgerinitiative „Frankfurt gemeinsam unterwegs“. Der Kläger hatte moniert, seine Wohnstraße sei nicht mehr über die Falkensteiner- und die Cronstettenstraße zu erreichen.

Dezernent: Thema erledigt

„Das vorliegende Verfahren beweist die Unsinnigkeit dieser Diagonalsperre“, sagte Schulz. Durch Verkehrsverlagerungen würden Anwohnergruppen belastet. Im Verkehrsausschuss des Römers hatte sich Schulz mit einer Bewertung noch zurückgehalten.

Katharina Knacker (Grüne) hatte im Ausschuss darauf hingewiesen, der Ortsbeirat habe den Pollern mehrheitlich zugestimmt – ebenso wie der Einrichtung der Diagonalsperre. „Für mich ist das Thema damit geklärt, falls das Urteil Bestand hat“, sagte Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne).

Frank Nagel (CDU) bekräftigte, die Römer-Koalition solle „die Gesamtsituation im Blick behalten, um für die Gesamtheit der Bevölkerung Angebote zu schaffen.“ Manfred Zieran (Ökolinx) forderte, nun in die Debatte über den Superblock im Nordend einzusteigen statt über den Oeder Weg zu sprechen.