Stadtverordnete wollen Parkscheinautomaten und E-Roller versetzen

Frankfurt soll eine Stadt zum Flanieren werden. Mit diesem von den Grünen ausgerufenem Ziel haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend einen Antrag angenommen, der zu Verbesserungen für Fußgängerinnen und Fußgängern führen soll.

Konkret geht es in der von der Regierungskoalition eingebrachten Vorlage vor allem um Parkscheinautomaten. Sie sollen nicht mehr auf Gehwegen aufgestellt werden, sondern auf den Parkplätzen.

Zudem soll der Magistrat prüfen, ob weiteres Stadtmobiliar neben den Automaten errichtet werden kann. Gemeint sind etwa Mülleimer, Verkehrsschilder, Sitzbänke, Fahrradbügel, E-Scooter und Ladestationen.

Der Antrag könne helfen, Frankfurt lebenswerter zu machen, sagte die Stadtverordnete Friederike von Franqué (Grüne). Parkscheinautomaten dürften den Fußgängerinnen und Fußgängern nicht mehr im Weg stehen. Gleichzeitig sei darauf zu achten, dass es keine Behinderungen des Fußverkehrs durch die Außengastronomie gebe.

FDP: Parkplätze erhalten

Passantinnen und Passanten hätten derzeit keine „gleichberechtigte Teilhabe im Verkehr“, sagte Anna Pause von der SPD. Gehwege müssten breit genug sein, damit sich Menschen mit Rollator oder Kinderwagen problemlos bewegen können.

Der FDP-Stadtverordnete Uwe Schulz wurde in seiner Rede grundsätzlich. Manche Bürger:innen seien mit dem Auto unterwegs, andere mit dem Fahrrad: „Aber alle sind auch Fußgänger.“ Schulz mahnte aber: Durch die Umgestaltung dürften keine Parkplätze wegfallen. Die Parkscheinautomaten könnten anders aufgestellt werden, ohne dass deshalb weniger Autos am Straßenrand stehen müssten.

Frank Nagel (CDU) nannte den Antrag „befremdlich“. Seine Fraktionskollegin Christina Ringer kritisierte eine Verkehrspolitik, die nur bestimmten Gruppen zugute komme – in diesem Fall den Fußgänger:innen.